Suche: Gemeinde Erkenbrechtsweiler

Aus dem Gemeinderat In der vergangenen Sitzung hat sich der Gemeinderat mit dem Glasfaserausbau, der Schöffenvorschlagsliste und der Erhöhung des Stellenumfangs der Schulsozialarbeit beschäftigt. Bekanntgaben [...] Insgesamt sind 3 Bewerbungen eingegangen. Der Gemeinderat hat in geheimer Wahl folgende Personen für die Vorschlagsliste gewählt: Peter Goller Udo Ruoff Die vom Gemeinderat in der öffentlichen Sitzung vom 22.05 [...] Deutschen Glasfaser Wholesale GmbH in einer Präsentation das Ausbauinteresse vorgestellt. Der Gemeinderat beauftragte die Verwaltung einen Kooperationsvertrag mit der Deutschen Glasfaser Wholesale GmbH [mehr]

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• Sitzungsberichte

Betriebsausschuss gebildet. Der Gemeinderat beschließt über alle Angelegenheiten, die ihm durch die Gemeindeordnung und das Eigenbetriebsgesetz vorbehalten sind. Der Gemeinderat entscheidet auch in den Ang [...] (GemO) und § 3 Absatz 2 des Eigenbetriebsgesetzes (EigBG) in der Fassung vom 17.06.2020 hat der Gemeinderat der Gemeinde Erkenbrechtsweiler am 27. Februar 2023 folgende Betriebssatzung beschlossen: § 1 [...] laufende Betriebsführung und die Entscheidung in allen Angelegenheiten des Betriebs, soweit nicht der Gemeinderat zuständig ist. Dazu gehören die Aufnahme der im Liquiditätsplan vorgesehenen Kredite, die Bewi [mehr]

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• Ortsrecht

Diskussion fasste der Gemeinderat folgenden mehrheitlichen Beschluss: 1. Der Gemeinderat beschließt, den Personenkreis beim diesjährigen Holzverkauf zu beschränken. 2. Der Gemeinderat beschließt, den Per [...] Aus dem Gemeinderat In der vergangenen Sitzung beschäftigte sich der Gemeinderat u.a. mit dem Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften „PV-Anlage Mackenhart“ und der Aufstellung des Bebauungsplanes und [...] sein. Der Gemeinderat beauftragte Bürgermeister Roman Weiß mit der Unterschrift, der vorgelegten öffentlich-rechtlichen Vereinbarung. Überprüfung der Gebühren für das Backhauslos Der Gemeinderat hat in seiner [mehr]

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• Sitzungsberichte

ebenso wegen einer Nachverdichtung für den betreffenden Teil geändert. Auch hier beriet sich der Gemeinderat anhand der eingegangenen Stellungnahmen und beschloss die Satzung einstimmig. Vergabe Ortseing [...] die Vergabe der Ortseingangstafeln welche im Verwaltungsrat der Region am Heidengraben und im Gemeinderat bereits vorbesprochen waren. Die Gemeinden Grabenstetten und Erkenbrechtsweiler werden nun dieselben [...] der Optim derer bereits am Parkplatz Hochholz bestehenden Steelers zum Keltenerlebnispfad. Der Gemeinderat beschloss die Anschaffung der Ortseingangstafeln mit der Gemeinde Grabenstetten an den Bieter Thomas [mehr]

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• Sitzungsberichte

(GemO) sowie den §§ 2, 11 und 13 des Kommunalabgabengesetzes für Baden- Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Erkenbrechtsweiler am 27.02.2023 die nachstehende Friedhofssatzung beschlossen. I [mehr]

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• Ortsrecht

Aus dem Gemeinderat In der vergangenen Sitzung beschäftigte sich der Gemeinderat u.a. mit dem Zuschussvertrag 2021-2018 für die Tälesbahn des Zweckverbands ÖPNV Nürtingen, der Satzung über die Erhebung [...] beschloss der Gemeinderat einstimmig, Bürgermeister Weiß zu beauftragen, in der nächsten Verbandsversammlung dem geänderten Zuschussvertrag zuzustimmen. Gleichzeitig beauftragte der Gemeinderat den Bürgermeister [...] weiteren Verlauf der Sitzung konnte der Gemeinderat die hierfür erforderlichen Beschlüsse fassen. 2. Neukalkulation des Wasserzinses auf 01.01.2023 Der Gemeinderat hat in der Sitzung vom 15.12.2020 zum letzten [mehr]

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• Sitzungsberichte

Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) und §§ 2 und 11 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Erkenbrechtsweiler am Fehler! Verweisquelle konnte nicht gefunden werden. folgende [mehr]

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• Ortsrecht

der §§ 2, 8 Abs. 2, 11, 13, 20 und 42 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat der Gemeinde Erkenbrechtsweiler am 19.12.2022 folgende Satzung b e s c h l o s s e n : I. Allgemeine [mehr]

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• Ortsrecht

2, 8 Abs. 2, 11, 13, 20 und 42 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Erkenbrechtsweiler am 19.12.2022 folgende Satzung beschlossen: I. ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN [mehr]

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• Ortsrecht

ist innerhalb einer Woche nach der Wahl dem Bürgermeister zur Vorlage an den Gemeinderat zu übergeben. Stimmt der Gemeinderat der Wahl nicht zu, findet innerhalb von drei Monaten eine Neuwahl statt. (6) [...] 2 Satz 1 und Abs. 3 Satz 1, § 18 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 4 des Feuerwehrgesetzes (FwG) hat der Gemeinderat am 19. Dezember 2022 folgende Satzung beschlossen: § 1 Name und Gliederung der Freiwilligen Feuerwehr [...] nicht in der Gemeinde wohnt und er seine Arbeitsstätte in eine andere Gemeinde verlegt. (5) Der Gemeinderat kann nach Anhörung des Feuerwehrausschusses den ehrenamtlichen Feuerwehrdienst eines Feuerwehr [mehr]

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• Ortsrecht